„Billionenschulden und ‚Klimaschutz‘: Wenn Protest gefragt ist, schweigt das Land“

Unter diesem Titel beschreibt Dagmar Henn nüchtern die aktuelle Lage im Deutschland dieser Tage: Den Altparteien ist ein Putsch im Bundestag gelungen, der uns Deutsche ein gehöriges Stück näher an Krieg und wirtschaftliche Not – vorher sowie erst recht nachher – führen wird. Nennenswerten Widerstand gegen diesen Putsch hat es dazu kaum gegeben.  Dagmar Henn schreibt In ihrem in Gänze lesenswerten Beitrag (vgl. hier) einleitend:

„Vielleicht ist es der Schock über die Plötzlichkeit der Ereignisse oder die depressive Erwartung, dass sich ohnehin nichts bessert. Aber der fehlende Widerstand gegen den angekündigten Raubzug samt Krieg erschüttert schon, wenn man bedenkt, wegen welcher Lappalien demonstriert wird.

So angenehm es meistens ist, sich die Entwicklungen in Deutschland aus der Ferne anzusehen, es gibt Tage, an denen man die Hoffnung aufgeben möchte und daran zweifelt, ob es Sinn hat, sich ihnen nach Kräften entgegenzustellen. Ob überhaupt noch etwas von dem Land übrig ist, das gerettet werden könnte, das rettenswert ist.

Das ist es, was die Ereignisse der letzten Wochen auslösen, bei mir zumindest. Hunderttausende ließen sich durch eine gefälschte Geschichte der dubiosen Firma Correctiv im letzten Jahr auf die Straßen locken, in der Überzeugung, eine ungeheure Gefahr abwenden zu müssen. Aber in dem Moment, in dem tatsächlich Handlungen stattfinden, die man nur als einen gegen die Bewohner des Landes gerichteten Putsch beschreiben kann, herrscht absolute Ruhe.

Das Skript, das derzeit umgesetzt wird, wirkt nicht spontan; das ist bestenfalls der Versuch, es noch mit dem alten Bundestag in Szene zu setzen. Inzwischen gibt es ja sogar die Aussage des berühmten Kriegstreibers Roderich Kiesewetter, hätte man das vor der Wahl gesagt, hätte das die Ergebnisse verhagelt. Die schnelle Bereitschaft, auf den Billionenkredit auch noch die Aufnahme von Klimaneutralität ins Grundgesetz zu setzen, deutet eher an, dass das, was jetzt passiert, genau das ist, was – ohne jede Kenntnis der Wähler – schon zuvor geplant war, wofür aber im neuen Bundestag, auch aufgrund der Ablehnung der grünen Politik durch die Bevölkerungsmehrheit, keine Verwirklichungsmöglichkeit bestünde.“

Lest selber und ihr könnt erfahren, was uns erwartet.

„Wenn Sie Frieden wollen, bereiten Sie sich auf eine Revolution vor!“, äußerte ein Kommentator bei LinkeZeitung dazu. Ich würde dies gerne glauben, wenn das friedensbewegte Lager nicht gar so erbärmlich hilflos und desorientiert aussähe: Ausgestattet mit russophober Weltverklärung und dem reaktionären Beharren auf Anti-AfD Brandmauern. Wo es doch v.a. die AfD-Wähler sind, die gerade in den letzten Tagen in Sachsen gegen Putsch und Kriegsvorbereitung auf die Straße gegangen sind (vgl. hier); ganz anders übrigens als bei irgendwelchen Linken (vgl. hier).